Allgemeine Geschäftsbedingungen der Union Solar Costa Blanca S.L. im folgenden Union Solar genannt.
1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Kunden (im Folgenden: der Kunde) und der Union Solar.
2. Geschäftsgegenstand
Die Union Solar betreibt einen Internetmarktplatz für Solaranlagen. Dieser Marktplatz ist unter der Web Adresse www.union-solar.eu veröffentlicht Produktangebote der verschiedensten Anbieter sowie Kauf- und Verkaufsangebote von Privatpersonen (sogenannter Zweitmarkt). Dazu kommen aktuelle Pressemitteilungen und Analystenberichte. Die Internetseiten dienen dem Zweck, dem Kunden Informationen zur Verfügung zu stellen, die ihm eine bessere Produkteinschätzung ermöglichen sollen. Eine Prüfung der von Dritten zur Verfügung gestellten Informationen auf Richtigkeit und Plausibilität durch die Union Solar findet nicht statt.
Zeichnungsscheine für Neuemissionen können für ausgewählte Produkte direkt über Union Solar eingereicht werden. Die Annahme des Zeichnungsscheins erfolgt durch den jeweiligen Produktanbieter oder durch von ihm beauftragte Personen (z. B. Treuhänder). Grundlage für die Beteiligung bei Neuemissionen ist allein der vollständige Emissionsprospekt. Für den Anteilskauf oder -verkauf gelten die aktuell verfügbaren Unterlagen wie Geschäftsberichte und Gesellschafterversammlungsprotokolle sowie weitergehende Produktanbieterangaben, die Grundlage für eine Kauf- oder Verkaufstransaktion sind.
3. Ausschluss der Beratung
Über die mit den veröffentlichten Produkten verbundenen Ertragschancen und Risiken kann im Internet nicht umfassend informiert werden. Eine Produktberatung findet daher nicht statt. Insbesondere eine Auswahl der Produkte nach persönlichen Kriterien kann eine Beratung erfordern, die von Union Solar im Internet nicht übernommen werden kann. Transaktionen über Union Solar sollten daher nur von Kunden durchgeführt werden, die über ausreichende Produkt- und Marktkenntnisse verfügen und die sich an anderer Stelle ausführlicher informiert haben. Der Kunde kann sich mit Hilfe der im Internet vorhandenen Informationen sowie der Berechnungssoftware selbst informieren, wobei diese Möglichkeit eine Produktberatung durch qualifizierte Produktanbieter, Vertriebspartner und / oder persönlichen Steuerberater nicht ersetzen kann. Die Kunden sollten sich daher grundsätzlich eingehend persönlich beraten lassen, insbesondere im Hinblick auf die individuelle Vermögens-, Anlage- und Steuersituation.
4. Keine Plausibilitätsprüfung
Die Union Solar führt keine Plausibilitätsprüfung der einzelnen angebotenen Produkte durch. Es erfolgt insbesondere keine Überprüfung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit der Produkte. Die Union Solar ist nicht verpflichtet, die einzelnen Beiträge der Kunden auf deren Richtigkeit oder Wahrheit zu untersuchen.
5. Haftung der Union Solar Costa Blanca S.L.
5.1. Beratungshaftung
Die Union Solar wird den Kunden hinsichtlich der veröffentlichten Produkte nicht beraten und nicht über die mit ihnen verbundenen Risiken aufklären. Insoweit ist eine Haftung der Union Solar aus unterlassener Beratung oder Aufklärung ausgeschlossen.
5.2. Haftung für Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen
Die Union Solar übernimmt keine Garantie oder sonstige Haftung - unbeschadet einer etwaigen vertraglichen Haftung - für die Aktualität, Richtigkeit und / oder Vollständigkeit der Daten, Informationen und Angaben. Alle Informationen beruhen auf öffentlich zugänglichen Quellen und Prospektangaben, die UNion Solar für vertrauenswürdig hält. Alle Meinungsäußerungen geben ausschließlich Einschätzungen der jeweiligen Verfasser wieder und stellen nicht die Meinung von Union Solar dar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes gesagt wird.
5.3. Sonstige Haftung
Im übrigen ist die Haftung der Union Solar sowie eventueller Erfüllungsgehilfen auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Dies gilt auch für den Fall der schriftlichen Zusicherung von Eigenschaften.
Für Mangelfolgeschäden und entgangene Gewinne wird nicht gehaftet.
6. Angebot und Preise
Die Union Solar behält sich vor, ihre auf der Website angebotenen Dienstleistungen und Services ohne Vorankündigung zu ändern, einzustellen oder zu erweitern.
7. Pflichten und Haftung des Kunden
Der Kunde hat darauf zu achten, dass alle seine Angaben im Anmeldeformular der Wahrheit entsprechen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Union Solar unverzüglich über alle etwaigen Änderungen der über ihn gespeicherten Daten zu informieren.
Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm - etwa im Rahmen von Online-Foren oder Chatrooms - gelieferten und veröffentlichten Daten und Inhalte alleine verantwortlich. Er ist verpflichtet, den Inhalt nicht gesetzes- oder standeswidrig zu gestalten. Insbesondere bedürfen Beiträge, die urheberrechtlich geschützt sind, der Zustimmung der Verfasser. Das Verbreiten von Verleumdungen, ruf- oder geschäftsschädigenden Aussagen, junkmails, oder von Inhalten mit werbendem Charakter ist untersagt. Der Kunde stellt die Union Solar von jeglicher Haftung für vom Kunden stammende Inhalte frei.
Union Solar behält sich das Recht vor, rechtswidrige oder den Verdacht der Rechtswidrigkeit rechfertigende Beiträge zu löschen und den verantwortlichen Nutzer auszuschließen.
Die kommerzielle Nutzung von Union Solar - Seiten bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung Union Solar.
8. Gerichtsstandsvereinbarung
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Spanien, Alicante. Die Union Solar ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
9. Einwilligungserklärung zur Datenspeicherung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten von der Union Solar zur Nutzung bei Union Solar gespeichert werden. Diese Einwilligung kann der Kunde jederzeit bei der Union Solar widerrufen.
10. Schlussbestimmungen
Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Mündliche Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung wirksam. Union Solar ist bei Bedarf berechtigt, diese Bedingungen zu aktualisieren und zu ändern. Änderungen der AGB's werden dem Kunden per E-Mail bekannt gegeben und sind zudem über die Internetseiten von Union Solar abrufbar. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. Der schriftliche Widerspruch muss innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung an Union Solar abgesandt werden.
Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten, oder dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Fall von Lücken ist diejenige Bestimmung zu vereinbaren, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck des Vertrages vereinbart worden wer, wenn man die Angelegenheit von vornherein bedacht hätte.
Spanien, Javea im März 2009